Der Konzessionsvertrag ist eine Vertragsart privatrechtlicher Natur, die zwischen Energieversorgungsunternehmen und Gebietskörperschaften (z. B. Städten oder Gemeinden) geschlossen wird. Dabei kann es sich z. B. um einen Konzessionsvertrag Wasser, einen Konzessionsvertrag Strom oder Konzessionsvertrag Gas handeln.
Hierbei kann ein Anwalt für Vertragsrecht beim Konzessionsvertrag erstellen lassen dabei helfen, eindeutige und klare Konditionen für den Konzessionsvertrag auszuarbeiten, die klare Regeln für die Erfüllung der Vereinbarung bieten.
Außerdem kann ein Rechtsanwalt für Vertragsrecht beim Konzessionsvertrag erstellen lassen auch beratend tätig werden und Vorschläge zu den einzelnen Klauseln des Vertrages machen.
Zusätzlich kann er bei einem Konzessionsvertrag Kommunen auch beratend tätig werden im Bereich Konzessionsvertrag Ausschreibung oder Konzessionsvertrag Laufzeit.
Ein Konzessionsvertrag beinhaltet immer ein auf Dauer angelegtes Vertragsverhältnis, das die Versorgung der Bevölkerung eines bestimmten Gebietes sichern soll. Deshalb ist es sehr wichtig, eine derartige Vertragsart von einem erfahrenen Anwalt für Vertragsrecht erstellen zu lassen.
Hierbei kann dieser sicherstellen, dass alle rechtlichen Rahmenbedingungen beim Konzessionsvertrag erstellen lassen berücksichtigt werden. Außerdem wird ein Rechtsanwalt für Vertragsrecht auch bei der Ausgestaltung der einzelnen Vertragsklauseln beratend tätig werden, um eine optimale Lösung für die Vertragspartner zu finden.
Konzessionsverträge enthalten in der Regel eine Wegerechtsklausel (Bedeutet das Recht des Versorgers zur Nutzung der gemeindlichen öffentlichen Straßen, Wege und Plätze), eine Kontrahierungsklausel (Verpflichtung des Versorgers, alle Nutzer der Gemeinde zu versorgen), eine Kostenaufteilungsklausel (Meint die Regelungen über Kostentragung und Kostenaufteilung ), eine Klausel über Konzessionsabgabe, sowie auch eine Verzichtsklausel der Kommune (Verzicht der Kommune auf die Durchführung der öffentlichen Versorgung).
Ferner müssen natürlich beim Konzessionsvertrag erstellen lassen noch Vereinbarungen zur Konzessionsvertrag Laufzeit getroffen werden.
Ein Konzessionsvertrag wird in Österreich zwischen Gebietskörperschaften und Versorgungsunternehmen geschlossen. Dabei haben diese Verträge zum Ziel, die Nutzung öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und sonstiger Verkehrsflächen zum Zweck zu regeln.
Hierbei findet dies im Rahmen eines Versorgungsvertrages statt, der meist eine exklusive Versorgung mit Energie (Gas, Elektrizität, Fernwärme, Fernkälte) oder auch Wasser auf kommunaler Ebene betrifft.
Hierbei erhält eine Gemeinde im Gegenzug für eine Gewährung des Leitungsrechts und des Verzichts auf eigene Durchführung der öffentlichen Versorgung eine Konzessionsabgabe. Dabei stellt die Konzessionsabgabe den Gegenwert für die Belastung der öffentlichen Flächen anlässlich der wirtschaftlichen Betätigung durch Dritte dar.
Der Konzessionsvertrag kann immer nur zwischen einer Gebietskörperschaft und einem Energieversorger geschlossen werden. Deshalb darf er auch nicht mit verwechselt mit Verträgen zwischen Energieversorgern und Privatpersonen, wie z.B. dem Stromlieferungsvertrag, der nichts mit einem Konzessionsvertrag zu tun hat.
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