Die meisten von uns haben schon einmal einen Arbeitsvertrag unterschieben. Aber was in dem Arbeitsvertrag so alles stand, haben sicherlich nicht alle richtig verstanden. Bekommt man einen Arbeitsvertrag angeboten ist oft die Freude sehr groß und möchte sich diese nicht durch irgendwelche Paragraphen zerstören lassen. Dann drückt man hier und da mal ein Auge zu, obwohl man gar nicht so richtig weiß, was der Absatz im neuen Arbeitsvertrag so wirklich bedeutet hat. Oft ist man auch vom mehrseitigen Umfang des Arbeitsvertrages beeindruckt bis genervt. Viele Firmen haben Geheimhaltungsklauseln in ihren Verträgen. Gerade bei den vielen IT Jobs in Startup Unternehmen, in denen der Geschäftserfolg oft auf Algorithmen oder Logiken basiert ist die Geheimhaltungsklausel sehr weit verbreitet.
Ist diese Geheimhaltungsklausel im Arbeitsvertrag überhaupt rechtens? Und wenn ja, wie muss diese formuliert sein und wo sind Grenzen gesetzt. Welche Strafen dürfen überhaupt einen Bruch der Geheimhaltungsklausel nach sich ziehen? Was sind Inhalte, die ein Arbeitsvertrag auf jeden Fall beinhalten sollte? Dieser Beitrag soll Ihnen erläutern, was Sie bei einem Arbeitsvertrag wissen und beachten sollten und welche Arten an Arbeitsverträge es überhaupt gibt, welche Klauseln zulässig oder unzulässig sind und auf was Sie beim Arbeitsvertrag unbedingt bestehen sollten. Wenn Sie sich einen Überblick über das Thema gemacht haben, sollten Sie aber noch zusätzlich an einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht wenden, der Ihren Arbeitsvertrag prüft und Sie auf wichtige Dinge aufmerksam machen und beraten kann, wie Sie Änderungen im Arbeitsvertrag bei Ihrem zukünftigen Arbeitgeber argumentieren können.
Der Arbeitsvertrag wird in Österreich auch Dienstvertrag genannt. Er formuliert Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien. So definiert der Arbeitsvertrag Lohn- und Urlaubsansprüche für den Mitarbeiter, Arbeitszeiten und definiert Kündigungsfristen für beide Seiten.
Der Arbeitsvertrag regelt außerdem die vom Arbeitnehmer zu erbringende Arbeitsleistung, den Ort, an dem die Arbeitsleistung zu erbringen ist und für welchen Arbeitsbereich der Arbeitgeber den Arbeitnehmer anstellt. Im Vertrag werden auch Zusatzleistungen wir beispielsweise das Recht auf einen Firmenwagen oder eine Firmenhandy festgehalten.
Der unbefristete Dienstvertrag hat kein definiertes Ende der Zusammenarbeit. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer allerdings in der Regel nur einmal einen unbefristeten Dienstvertrag anbieten. Sollten Sie in irgendeiner Form bereits einen unbefristeten Dienstvertrag gehabt haben, kann der Arbeitgeber Ihnen nur für ein bestimmtes Projekt wieder einen zweckmäßig befristeten Vertrag anbieten.
Wäre der zweite unbefristete Dienstvertrag allerdings eine Stelle, die nicht für ein zeitlich begrenztes Projekt gilt, sondern im allgemeinen Tagesgeschäft des Unternehmens ihren Platz hätte, so wäre dieser zweite unbefristete Vertrag nicht zulässig. Dies ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz festgehalten auf welches Sie sich in solch einem Fall berufen können.
Beim befristeten Arbeitsvertrag ist bereits ein Beendigungsdatum der Zusammenarbeit festgehalten worden. Alternativ kann auch ein Ereignis wie zum Beispiel bei Livegang einer Webseite das Arbeitsverhältnis beenden. Das Ereignis muss allerdings objektiv bewertbar sein und möglichst keinen Interpretationsspielraum bieten. Sofern kein Kündigungsrecht im befristeten Vertrag festgehalten wurde, ist der befristete Vertrag für beide Parteien bis zum definierten Beendigungsdatum nicht kündbar. Somit sind beide Parteien an den Vertrag gebunden.
Bei Kurzverträgen wie zum Beispiel einem Praktikum ist eine festgehaltene Kündigungsfrist im befristeten Arbeitsvertrag nicht zulässig. Für viele ist der befristete Arbeitsvertrag natürlich nicht das Wunscharbeitsverhältnis. Den meisten wäre ein unbefristeter Vertrag wesentlich lieber. Da aber immer mehr Firmen mit befristeten Verträgen, gerade bei Neueinsteigern arbeiten, bieten diese zumindest die Möglichkeit in einen Betrieb hinein zu kommen und in diesem später einen unbefristeten Arbeitsvertrag zu erhalten.
Der freie Dienstvertrag und der Werkvertrag sind sehr ähnlich aber doch in einer wichtigen Sache unterschiedlich. Bei einem freien Dienstvertrag besteht zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer ein Dauerschuldverhältnis. Dies kann für einen bestimmten oder unbestimmten Zeitraum gelten. Beim freien Dienstvertrag rechnet der Auftragnehmer meist ein Honorar pro Stunde ab.
Zur Erfüllung der Faktoren, die einen freien Dienstvertrag gehören, zählen:
Beim Werkvertrag schuldet der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Fertigstellungen eines bestimmten Werks. Der Auftragnehmer gibt dabei eine Erfolgsgarantie ab. Der Auftragnehmer erhält für die Fertigstellung meist ein fest vereinbartes Honorar. Damit ein Werkvertrag rechtmäßig vorliegt, müssen bis auf die hier aufgeführten Ausnahmen die gleichen Bedingungen vorherrschen wie beim freien Dienstvertrag:
Der freie Dienstvertrag ist oft nahe an einer sogenannten, unrechtmäßigen Scheinselbstständigkeit.
Finanzbehörden und Sozialversicherungsträger können eine Prüfung Ihres Arbeitsverhältnisses mit Ihrem Auftraggeber durchführen. Dabei kann sich herausstellen, dass eine zu große wirtschaftliche Abhängigkeit besteht und daher eine Scheinselbstständigkeit besteht. Gerade bei Werkverträgen ist das möglich.
Bei einem Kollektivvertrag handeln die Gewerkschaften für alle Arbeitnehmer eine bestimme Branche Arbeitsvertragsregelungen wie Mindestgehälter, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, jährliche Lohnerhöhungen und andere Dinge mit der Arbeitgebervertretung aus.
Somit werden Mindeststandards vereinbart, an die sich die Arbeitgeber der Branche halten müssen. Im Arbeitsverfassungsgesetz steht, dass der aktuelle Kollektivvertrag in jedem Betrieb zur Einsichtnahme ausliegen muss. Im Dienstzettel steht welcher Kollektivvertrag für Sie gilt.
Österreichs Arbeitnehmer sind mit dem sogenannten 13. und 14. Monatsgehalt gegenüber anderen Staaten auf der Welt gesegnet. Die Wenigsten wissen allerdings, dass dies keine gesetzliche Pflicht ist. Das Steuergesetzt schreibt zwar die Sonderbesteuerung vor allerdings ist es abhängig von Ihrem Arbeitgeber, ob er Ihnen das Weihnachts- und Urlaub ausbezahlt oder es steht Ihnen zu, wenn es für Ihren Betrieb einen Kollektivvertrag gibt, in dem die Weihnachts- und Urlaubsgeldregelung verankert ist.
Ein mündlicher Arbeitsvertrag ist gesetzlich erlaubt. Im Streitfall sind mündliche Verträge aber immer eine schwierige Sache der Beweislage vor Gericht. Daher sollten beide Parteien an einem schriftlichen Arbeitsvertrag Interesse haben.
Der Arbeitsvertrag in schriftlicher Form ist sicherlich die gängigste Form und ist auch zu empfehlen. Jeder Partei stimmt mit der Unterschrift den Rechten und Pflichten zu. Im Streitfall bietet der Arbeitsvertrag eine wichtige Basis zur Lösung der Konflikte. Als Arbeitgeber sollten Sie sich einen Arbeitsvertrag von einem Rechtsanwalt für Vertragsrecht erstellen lassen.
Als Arbeitnehmer sollten Sie vor Unterschrift den Arbeitsvertrag von einem Rechtsanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen.
Selbstverständlich müssen in dem Arbeitsvertrag die Vertragsparteien Arbeitgeber und Arbeitnehmer namentlich genannt werden. Kündigungen müssen an das im Vertrag genannte Unternehmen gerichtet oder von diesem ausgehändigt werden. Vor allem bei Unternehmen mit mehrere Unterfirmen wichtig zu beachten. Wir die Kündigung an das falsche Unternehmen gerichtet oder vom falschen Unternehmen ausgestellt, ist die Kündigung nichtig.
Der Vertrag muss klar zum Ausdruck bringen, ob es sich um einen befristeten oder unbefristeten Arbeitsvertrag handelt. Bei beiden Arbeitsverträgen muss das genaue Datum des Arbeitsbeginns genannt sein. Bei befristeten Arbeitsverträgen auch das Enddatum. Das Ende des befristeten Arbeitsvertrags bedarf keiner Kündigung und sollte auch so im Arbeitsvertrag stehen. Das Arbeitsverhältnis läuft zum genannten Datum aus. Bei beispielsweise Elternzeitverträgen muss dies als Grund für ein befristetes Arbeitsverhältnis genannt werden. Das Startdatum ist besonders wichtig, da dies Auswirkungen auf Ihre Sozialleistungen wie Rentenbezüge oder Arbeitslosengeld hat.
Da sich innerhalb einer Firma die Tätigkeiten eines Mitarbeiters verändern können und Mitarbeiter bei neuen Projekten eine andere Rolle einnehme können, sollten Arbeitsverträge zwar die Tätigkeitsbeschreibung und Arbeitsinhalte des Arbeitnehmers beschreiben, aber jedoch Spielraum für andere Tätigkeiten lassen, damit nicht jedes Mal ein Zusatzvertrag angefertigt werden muss, sobald der Mitarbeiter eine andere Tätigkeit im Unternehmen ausübt. Im Vertrieb werden oft ganz klare Tätigkeitsbeschreibungen aufgeführt bei denen auch die Verantwortlichkeit der Vertriebsregion festgehalten wird.
Ein All-In Vertrag sieht keine Vergütung oder Urlaubsausgleich für Überstunden vor. Wenn keine Überstundenregelung im Arbeitsvertrag genannt wurde, können vom Arbeitgeber auch keine Überstunden verlangt werden. Ansonsten hängt die Arbeitszeit vom Vertrag ab. Ist es eine Vollzeitstelle oder beispielsweise ein 20 Stunden Vertrag. Die Arbeitsstunden pro Woche müssen im Vertrag festgehalten werden. Der Arbeitsort ist wichtig anzugeben. Wenn das Unternehmen mehrere Standorte oder Filialen hat, muss im Vertrag festgehalten werden, welcher Ort für den Arbeitnehmer der Arbeitsort ist. Somit kann der Arbeitgeber auch nicht zum Angestellten sagen, dass er morgen an einem anderen Standort arbeiten muss.
Homeoffice-Regelungen sollten ebenfalls im Arbeitsvertrag aufgeführt werden sofern es die Möglichkeit dazu gibt. Viele Unternehmen bieten Ihren Mitarbeitern heute eine gewisse Anzahl an Tagen pro Monat von zu Hause aus zu arbeiten. Das macht viele Arbeitgeber gegenüber anderen, die das nicht anbieten attraktiver. Manche Unternehmen rudern aber heute wieder zurück und streichen die Möglichkeit der Heimarbeit aus den Verträgen.
Die meisten Probezeiten belaufen sich auf 3 Monate und müssen im Arbeitsvertrag festgehalten werden. Die gesetzlich zulässige Probezeit ist 6 Monate. Der Urlaubsanspruch ist meist Abhängig von der festgelegten Arbeitsstundenanzahl pro Woche und der Anzahl an Arbeitstagen. Hat der Mitarbeiter eine 5 Tage Woche Vollzeit stehen ihm gesetzlich 20 Urlaubstage pro Jahr zu. Bei einer 6 Tage Woche stehen dem Mitarbeiter 24 Tage Urlaub zu. Fängt ein Mitarbeiter während eines Kalenderjahres an zu arbeiten, gelt die Urlaubstage anteilsmäßig.
Das Grundgehalt, mögliche Provisionen, Urlaubsgeld oder andere Sonderzahlungen müssen im Arbeitsvertrag stehen. Das Auszahlungsdatum des Gehalts sollte ebenfalls aus dem Arbeitsvertrag erkennbar sein. Einige Unternehmen stellen Ihren Mitarbeiter in manchen Positionen einen Firmenwagen oder andere Hilfsmittel zur Verfügung. Auch dies kann in einem Arbeitsvertrag festgehalten werden. Sollten Sie erst zu einem späteren Zeitpunkt einen Firmenwagen erhalten, lassen Sie sich die Regelungen zur privaten Nutzung sowie Selbstbehalte im Schadensfall schriftlich geben.
Kündigungsregelungen sind in Österreich oft im Kollektivvertrag geregelt. Wenn diese dort nicht geregelt sind, gelten die Bestimmungen des Angestelltengesetzes.
Bei Angestellten hat der Arbeitgeber folgende Kündigungsfristen einzuhalten:
Der Arbeitnehmer hat von seiner Seite eine 1-monatige Kündigungsfrist, die aber vertraglich ausgedehnt werden kann, damit die Firma Zeit hat einen neuen Mitarbeiter für die Position zu finden. Währen der Kündigungsphase ist der Mitarbeiter verpflichtet seine Arbeit zu erledigen und sich nichts zu Schulden kommen zu lassen. Wenn der Arbeitgeber die Kündigungsfristen nicht einhält, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Kündigungsentschädigung.
Bei Arbeitern gelten bei einer Kündigung ebenfalls die Regelungen aus dem Kollektivvertrag. Gibt es aber keine Kündigungsregelungen im Kollektivvertrag gilt die Gewerbeordnung, die eine 14 Tägige Kündigungsfrist vorgibt.
Eine Alternative zur Kündigung ist der Aufhebungsvertrag.
Ein Mitarbeiter muss im Krankheitsfall noch am selben Tag beim Arbeitgeber Meldung machen. Bleibt der Mitarbeiter länger als 3 Tage seiner Arbeit fern, muss der Mitarbeiter eine Krankmeldung vorlegen. Im Arbeitsvertrag kann aber auch verankert sein, dass der Mitarbeiter bereits am ersten Tag seiner Krankheit eine Krankmeldung liefern muss. Das soll Mitarbeiter davon abhalten sich auf Kosten des Arbeitgebers ein verlängertes Wochenende oder eine kurze Auszeit zu gönnen.
Bei Nebentätigkeiten von Angestellten gibt ein Konkurrenzverbot. Dieses ist nicht zu verwechseln mit der Konkurrenzklausel, die sich auf den folgenden Arbeitgeber des Mitarbeiters bezieht. Das Konkurrenzverbot besagt aber, dass der Mitarbeiter während seiner Beschäftigungszeit keine Aufträge Innerhalb des Geschäftszweiges des Arbeitgebers auf eigene Rechnung abwickelt.
Grundsätzlich sollte man auch jegliche Nebengeschäfte vom Arbeitgeber absegnen lassen. Viele Arbeitgeber verankern daher eine solche Meldepflicht im Arbeitsvertrag. Wenn der Arbeitnehmer eine unzulässige Nebentätigkeit betreibt oder aufnimmt, kann das Unternehmen im Streitfall die Einkünfte der Nebentätigkeit des Angestellten einklagen.
Bei Arbeitern nennt man die Verbotsklausel nicht Konkurrenzverbot sondern abträgliches Nebengeschäft, gemeint ist aber im Grunde das Selbe. Der Arbeiter darf dem Arbeitgeber mit seiner Nebenbeschäftigung nicht Konkurrenz machen.
Geheimhaltungspflichten sind erlaubt und absolut nachvollziehbar. Ein Betrieb möchte natürlich nicht, dass Sie morgen beim Konkurrenten anfangen und alle Betriebsgeheimnisse ausplaudern. Allerdings hat die Geheimhaltungspflicht auch Grenzen. Denn Ihr angeeignetes Wissen qualifiziert Sie wahrscheinlich erst für eine bestimmte Position in einem neuen Unternehmen.
Damit Sie nicht zur direkten Konkurrenz gehen, haben viele Arbeitsverträge eine Konkurrenzklausel. Diese ist auch gesetzlich erlaubt, allerdings nur mit einigen Auflagen, die an die Höhe Ihres Lohns geknüpft sind:
Das Bruttogehalt muss 3.420 € pro Monat übersteigen, damit die Konkurrenzklausel gültig ist. Dies gilt für Arbeitsverträge unterschrieben nach dem 29.12.2015. Bei Arbeitsverträgen vor dem 29.12.2015 gilt eine Höhe von 2.907 € pro Monat damit die Konkurrenzklausel gültig ist.
Außerdem:
Sie sollten Konkurrenzklauseln versuchen zu vermeiden. Sie wissen heute nicht, wer morgen bei Ihnen die Tür klopft und Sie anstellen möchte. Wenn eine Konkurrenzklausel dann bestehen Sie auf eine im Arbeitsvertrag gerecht Abfindung bei Kündigung.
Der Arbeitgeber kann im Arbeitsvertrag eine Rückerstattung sogenannter Ausbildungskosten unter bestimmten Voraussetzungen mit aufnehmen. Das kann Beispielsweise ein Masterstudiengang sein, den die Firma dem Mitarbeiter finanziert aber auch jegliche andere Weiterbildung, die der Mitarbeiter macht, um sich weitere Kenntnisse aneignet, die seinem Arbeitgeber nützlich sein könnten. Einschulungen seitens des Arbeitgebers fallen nicht darunter. Die Rückforderbarkeit darf maximal 4 Jahre betragen und gilt nicht bei Kündigungen durch den Arbeitgeber.
Arbeitgeber können im Arbeitsvertrag Fristen für die Geltendmachung arbeitsrechtlicher Ansprüche wie z.B Auszahlungen von Überstunden oder ähnliches mit aufnehmen. Als Mindestfrist sind 3 Monate gesetzlich geregelt. Viele Kollektivverträge beinhalten aber bereits Regelungen für den Verfall von Ansprüchen durch den Arbeitgeber und dürfen durch andere Regelungen im Arbeitsvertrag nicht aufgehoben werden.
All-in-Verträge sind erlaubt sind aber für den Arbeitsnehmer eigentlich nie von Vorteil. Überstunden werden bei All-In-Verträgen inkludiert und nicht gesondert bezahlt. Es gibt allerdings auch Regelungen, dass der Angestellte im Verhältnis monatlicher Lohn geteilt durch die geleisteten Stunden nicht unter den Mindestlohn rutschen darf. Zeichnen Sie daher Ihre Überstunden auf und lassen Sie sich diese sogar von Zeit zu Zeit bestätigen. Wenn Sie mehr als die im All-In-Vertrag festgehaltenen Überstunden leisten, muss Ihnen diese der Arbeitgeber auszahlen. Bei weniger Überstunden darf Ihr Lohn aber nicht nach unten korrigiert werden.
Das Arbeitsrecht ist ein sehr schwieriges Rechtsgebiet. Es wird nicht durch ein eigenes Gesetzbuch geregelt sondern von mehreren verschiedenen. Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber sehen sich früher oder später vor Gericht. Dabei ist es dann sehr wichtig, dass ein wasserdichter Arbeitsvertrag vorhanden ist, der die Streitigkeiten klären kann. Sehr viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln, die den Arbeitnehmer benachteiligen. Sollten Ihnen trotz der Klauseln mündlich andere Dinge erzählt oder versucht worden sein die Klauseln mündlich zu relativieren, sollten Sie sich die mündlichen Aussagen im Vertrag festschreiben lassen.
Eine Konkurrenzklausel kann im Beendigungsfall die Suche nach einem neuen Arbeitgeber unnötig verkomplizieren. Ein All-In Vertrag kann Ihr Gehalt unter das des Kollektivvertrags drücken. Eine Rückzahlung der Ausbildungskosten bei einem frühzeitigen Ausscheiden aus der Firma, kann Ihnen aus finanzieller Sicht Steine in den Weg legen. Lassen Sie daher einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht über den Dienstvertrag schauen und zeigen Sie damit auch Ihrem zukünftigen Arbeitgeber, dass Sie sehr gewissenhaft sind.
Im Internet gibt es viele Muster Vorlagen für Arbeitsverträge, die allerdings mit Vorsicht zu genießen sind, da Sie in der Regel von idealtypischen Sachverhalten ausgehen. Das birgt die Gefahr dass wichtige Bestanteile oder individuelle Bedingungen außer Acht gelassen werden und somit bei Vertragsstreitigkeiten nachhaltige Konsequenzen für Sie als Arbeitnehmer verursachen können.
Gehen Sie kein Risiko ein und lassen Sie einen Arbeitsvertrag von einem Rechtsanwalt für Vertragsrecht prüfen. Diese Kosten sind in der Tat gut angelegt. Bei Vertragsrechtsinfo.at finden Sie eine große Auswahl an Rechtsexperten für Vertragsrecht in Ihrer Region die Ihren Arbeitsvertrag prüfen können.
