Allgemeine Geschäftsbedingungen spezifizieren die auf dem Vertrag oft nur grob angeschnittenen Punkte wie Entgelt, Laufzeit oder Kündigung. Natürlich können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sehr tief gehen und ausufernd werden. Man sollte immer versuchen unnötiges in den AGB zu streichen aber wichtiges unbedingt darin festzuhalten.
In diesem Beitrag erfahren Sie alles zum Thema AGBs. Wie sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Gesetz geregelt. Auf was muss ich bei der Erstellung der AGB achten? Brauche ich AGB in Englisch? Wie kann mir ein Anwalt bei der AGB Erstellung helfen? Gibt es AGB Vorlagen zum download und macht es Sinn diese Muster zu nutzen?
Als Unternehmer benötigen Sie für Ihre Kauf-, Miet- oder Kundenverträge keinerlei Allgemeine Geschäftsbedingungen. Das heißt nicht, dass die Verträge keinerlei Rechtsgrundlage haben. Die Rechtsgrundlage ist auf Kaufverträge oder Mietverträge im geschäftlichen Bereich gesetzlich geregelt.Mit den AGB kann ein Unternehmen die Regeln selbst bestimmen und somit die gesetzlichen Regelungen zum Teil umgehen.
Es ist aber in jedem Fall ratsam AGBs für seine Verträge zu errichten, da vor allem die Informations- und Belehrungspflichten im Bereich des Fernabsatzes nur mit Informationen und Belehrungen nicht mehr zu überblicken sind. Grundsätzlich ist heute jeder Kunden gewohnt, dass es bei Abschluss eines Vertrages Allgemeine Geschätsbedingungen gibt.
Würden diese nicht vorhanden sein, würde das den Kunden eher stutzig machen und zögern lassen den Vertrag abzuschließen. Der Kunden weiß nämlich, dass über die AGB auch seine Rechte noch einmal zum Ausdruck gebracht werden und möchte auch diese oft gerne übersichtlich einsehen können.
Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Unternehmer die Bedingungen eines Vertrages zu seinen Gunsten beeinflussen. Jedoch gibt es bei den AGB wichtige Regeln, die man beim erstellen der AGB berücksichtigen muss. In den AGB müssen erwartbare also nicht überraschende Bedingungen geregelt werden.
Der Kunde muss somit vertrauen können, dass er nicht über den Tisch gezogen wird und die wichtigsten Regeln der AGB eingehalten werden. Diese besagen nämlich auch, dass der Kunde durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übermäßig benachteiligt werden darf.
Auf die AGB muss ausdrücklich hingewiesen werden und jeder Vertragspartner muss ohne Umstände in der Lage sein diese einsehen zu können. Die Geschäftsbedingungen haben keinerlei Wirkung, wenn der Vertragspartner diesen nicht zustimmt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen beim Vertragsabschluss vorliegen und dürfen nicht nachgereicht werden. Sie müssen in schriftlicher Form vorliegen und müssen gut lesbar sein. Es gibt zwar keine Mindestschriftgröße aber immerhin aber die AGB müssen gut lesbar sein.
Wenn Sie als Unternehmer Ihre AGB nicht so verständlich wie möglich formulieren und ein Gericht im Streitfall Ihre Formulierung als zweideutig oder unverständlich beurteilen sollte, wird das für Sie negativ ausgelegt werden. Wenn Ihre Formulierung zweideutig ist, wird seitens des Gerichts die für den Kunden bessere Deutung für gültig erklärt oder der Paragraph wird sogar als ungültig erklärt und wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Die Vorschriften für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen schützen den Kunden und Verbraucher.
AGBs nicht einfach abschreiben. Aufgrund der Regeln für die AGB müssen Sie bei der Erstellung auf jeden Fall einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht zu Rate ziehen. Wenn Sie die AGB selber schreiben, lassen Sie diese von einem Fachanwalt prüfen.
Die meisten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Rückseite eines Vertrages abgedruckt. Dort erwartet der Kunde auch zumeist die AGB. Man kennt die typische Bewegung wenn man einen Vertrag in den Händen hält. Man dreht ihn um und wirft einen Blick auf die AGB.
Daher ist der Abdruck der AGB auf dem Vertragsformular das sinnvollste. Auf der Vorderseite, auf dem der Vertrag auch meist unterschrieben wird, muss auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen werden.
Auch in Geschäften müssen die AGB für jeden Kunden leicht einsehbar gemacht werden. Sie können die AGB im Geschäft aushängen, müssen aber zumindest diese griffbereit haben, falls ein Kunde danach fragt.
Sie können den Hinweis auf die AGB nicht auf den Kassenzettel drucken, da dann der Verkauf ja bereits stattgefunden hat. Auch der Hinweis auf die AGB auf der Webseite des Unternehmens erlaubt keinen leichten und direkten Zugang zu den AGB und dieser muss laut den Regeln der AGB gegeben sein.
Wie bei allen Geschäften auch, muss der Kunde auch beim Onlineshopping die AGB leicht und vor dem Kaufabschluss einsehen können. Die meisten Onlineshops haben ein Popup Fenster oder im Bestellprozess einen Schritt eingefügt, bei dem der Kunden die AGB mit dem Setzen eine Hakens bestätigen muss die AGB gelesen zu haben.
Damit sich ein Kunde, der sich nicht bereits im Kaufprozess befindet die AGB durchlesen kann, ist es am besten die AGB im Footer Bereich der Webseite stets aktuell und zugänglich zu halten.
AGB können für eigentlich jede Vertragsart erstellt werden auch wenn für einen Arbeitsvertrag zum Beispiel die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eher ungewöhnlich wären.
Sonstige Vertragsarten bei denen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesetzlich geregelt oder zumindest üblich sind:
Verträge bei denen AGB unüblich sind:
Mit einem AGB Generator seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen zu lassen oder AGB Muster aus dem Internet zu laden, wird Sie nicht weit bringen. AGB sind für jedes Unternehmen individuell zu erstellen und sollten von einem Rechtsberater geprüft werden.
Es gibt genügend Stolpersteine bei den AGB und darauf sollten Sie nicht Ihre Geschäftsgrundlage bauen. Riskieren Sie nicht weil Sie nur auf die Kosten achten oder durch alte Klauseln, die in manchen AGB Generatoren oder Muster-AGBs im Internet kursieren, Ihre geschäftliche Zukunft.
Vor allem Unternehmen, die nicht das Produkt von der Stange verkaufen, benötigen individuell erstellte AGB. Verschwenden Sie daher keine Zeit und beauftragen Sie einen passenden Rechtsberater in Ihrer Region und riskieren somit keine Abmahnungen aufgrund falscher AGB oder verlieren sogar einen Rechtsstreit.
Sie können sich von einem Rechtsberater die AGB erstellen lassen. Einen Pauschalpreis wird er Ihnen aber nicht nennen, auch wenn das Ihre Hoffnung ist.
Da die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei eine Autozulieferer natürlich ganze andere als die von einem Bäcker sind, kann ein Anwalt auch keinen pauschalen Preis nennen. Schildern Sie daher einem Rechtsanwalt Ihr Produkt und geben Sie ihm Informationen über Ihre Kunden, Laufzeiten und Preise.
Damit kann ein Rechtsanwalt Ihnen das erstellen lassen der AGB eine bessere Preisorientierung geben.
Gerade wenn Sie viel mit ausländischen Kunden arbeiten, benötigen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Englisch. Die meisten Anwälte werden Ihnen die AGB auch in Englisch liefern können. In unserer Anwalts Suche können Sie filtern, welche Spezialisten für Vertragsrecht ihre Dienste auch auf Englisch anbieten.
Sie benötigen rechtliche Hilfe? Spezialisierte Rechtsanwälte für Vertragsrecht in ganz Österreich finden:
Sollten Sie bereits bestehende AGB besitzen und nutzen, sollten Sie diese auch von einem Anwalt anpassen oder prüfen lassen, sobald sich etwas in ihren Geschäftsabläufen geändert hat. Wenn Sie noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben und selber welche aufgesetzt haben, sollten Sie Ihre AGB unbedingt von einem Anwalt prüfen lassen.
Das Risiko ist ansonsten zu hoch. Es ist aber nicht unbedingt günstiger, wenn Sie selbst die AGB erstellen und dann von einem Anwalt prüfen lassen. Sollte viel geändert werden müssen, muss ein Anwalt Ihre AGB umschreiben und anpassen. In dieser Zeit hätte er Ihnen aber bereits von Grund auf für Sie passende Geschäftsbedingungen formuliert.
Finden Sie hier einen guten Rechtsanwalt für AGB Vertragserrichtung in Wien oder anderen österreichischen Bundesländern, der Sie bei der Vertragserrichtung unterstützten kann.
Für manche Branchen gibt es vorgefertigte AGB Vorlagen. Aber auch hier, ein großes Achtung. Lassen Sie diese von einem Anwalt auf Ihre Bedürfnisse anpassen.
Denken Sie immer daran, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen die geschäftliche Grundlage für Ihr Unternehmen bilden. Allgemeine Geschäftsbedingungen WKO Vorlagen finden Sie hier.
