Allgemeine Geschäftsbedingungen spezifizieren die auf dem Vertrag oft nur groß angeschnittenen Punkte wie Entgelt, Laufzeit oder Kündigung. Natürlich können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sehr tief gehen und ausufernd werden. Man sollte immer Versuchen unnötiges in den AGB zu streichen aber wichtiges unbedingt darin festzuhalten. In diesem Beitrag erfahren Sie alles zum Thema AGBs. Von, was Sie bei der Vertragserrichtung von AGBs beachten sollten, über die richtige Prüfung von AGB Verträgen, bis hin zu der Frage ob man bei der Erstellung von AGB überhaupt einen Anwalt benötigt.
Benötigen Unternehmer AGB in Österreich?
Als Unternehmer benötigen Sie für Ihre Kauf-, Miet- oder Kundenverträge keinerlei Allgemeine Geschäftsbedingungen. Das heißt nicht, dass die Verträge keinerlei Rechtsgrundlage haben. Die Rechtsgrundlage ist auf Kaufverträge oder Mietverträge im geschäftlichen Bereich gesetzlich geregelt. Mit den AGB kann ein Unternehmen die Regeln selbst bestimmen und somit die gesetzlichen Regelungen zum Teil umgehen.
Es ist aber in jedem Fall ratsam AGBs für seine Verträge zu errichten, da vor allem die Informations- und Belehrungspflichten im Bereich des Fernabsatzes nur mit Informationen und Belehrungen nicht mehr zu überblicken sind. Grundsätzlich ist heute jeder Kunden gewohnt, dass es bei Abschluss eines Vertrages AGB gibt. Würden diese nicht vorhanden sein, würde das den Kunden eher stutzig machen und zögern lassen den Vertrag abzuschließen. Der Kunden weiß nämlich, dass über die AGB auch seine Rechte noch einmal zum Ausdruck gebracht werden und möchte auch diese oft gerne übersichtlich einsehen können.
Die wichtigsten Regeln der AGB
Mit den AGB kann der Unternehmer die Bedingungen eines Vertrages zu seinen Gunsten beeinflussen. Jedoch gibt es bei den AGB wichtige Regeln, die besagen, dass in den AGB erwartbare also nicht überraschende Bedingungen geregelt werden. Der Kunde muss somit vertrauen können, dass er nicht über den Tisch gezogen wird und die wichtigsten Regeln der AGB eingehalten werden. Diese besagen nämlich auch, dass der Kunde durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übermäßig benachteiligt werden darf.
Auf die AGB muss ausdrücklich hingewiesen werden und jeder Vertragspartner muss ohne Umstände in der Lage sein diese einsehen zu können. Die Geschäftsbedingungen haben keinerlei Wirkung, wenn der Vertragspartner diesen nicht zustimmt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen beim Vertragsabschluss vorliegen und dürfen nicht nachgereicht werden. Sie müssen in schriftlicher Form vorliegen und müssen gut lesbar sein. Es gibt zwar keine Mindestschriftgröße aber immerhin aber die AGB müssen gut lesbar sein.
Wenn Sie als Unternehmer Ihre AGB nicht so verständlich wie möglich formulieren und ein Gericht im Streitfall Ihre Formulierung als zweideutig oder unverständlich beurteilen sollte, wird das für Sie negativ ausgelegt werden. Wenn Ihre Formulierung zweideutig ist, wird seitens des Gerichts die für den Kunden bessere Deutung für gültig erklärt oder der Paragraph wird sogar als ungültig erklärt und wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Die Vorschriften für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen schützen den Kunden und Verbraucher.
Tipp:
AGBs nicht einfach abschreiben. Aufgrund der Regeln für die AGB müssen Sie bei der Erstellung auf jeden Fall einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht zu Rate ziehen. Wenn Sie die AGB selber schreiben, lassen Sie diese von einem Fachanwalt prüfen.
Abdruck auf einem Vertragsformular
Die meisten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Rückseite eines Vertrages abgedruckt. Dort erwartet der Kunde auch zumeist die AGB. Man kennt die typische Bewegung wenn man einen Vertrag in den Händen hält. Man dreht ihn um und wirft einen Blick auf die AGB. Daher ist der Abdruck der AGB auf dem Vertragsformular das sinnvollste. Auf der Vorderseite, auf dem der Vertrag auch meist unterschrieben wird, muss auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen werden.
AGB Auslage im Ladengeschäft
Auch in Geschäften müssen die AGB für jeden Kunden leicht einsehbar gemacht werden. Sie können die AGB im Geschäft aushängen, müssen aber zumindest diese griffbereit haben, falls ein Kunde danach fragt. Sie können den Hinweis auf die AGB nicht auf den Kassenzettel drucken, da dann der Verkauf ja bereits stattgefunden hat. Auch der Hinweis auf die AGB auf der Webseite des Unternehmens erlaubt keinen leichten und direkten Zugang zu den AGB und dieser muss laut den Regeln der AGB gegeben sein.
Erfahren Sie hier was Sie bei einem Pachtvertrag zu beachten haben!
AGB im Online-Shop
Wie bei allen Geschäften auch, muss der Kunde auch beim Onlineshopping die AGB leicht und vor dem Kaufabschluss einsehen können. Die meisten Onlineshops haben ein Popup Fenster oder im Bestellprozess einen Schritt eingefügt, bei dem der Kunden die AGB mit dem Setzen eine Hakens bestätigen muss die AGB gelesen zu haben. Damit sich ein Kunde, der sich nicht bereits im Kaufprozess befindet die AGB durchlesen kann, ist es am besten die AGB im Footer Bereich der Webseite stets aktuell und zugänglich zu halten. Besondere Rechtsbedingungen sind auch bei einem Lizenzvertrag einzuhalten. Lesen Sie hier mehr zu dem Thema.
Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Rechtsberater
Mit einem AGB Generator seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen zu lassen oder AGB Muster aus dem Internet zu laden, wird Sie nicht weit bringen. AGB sind für jedes Unternehmen individuell zu erstellen und sollten von einem Rechtsberater geprüft werden. Es gibt genügend Stolpersteine bei den AGB und darauf sollten Sie nicht Ihre Geschäftsgrundlage bauen. Riskieren Sie nicht weil Sie nur auf die Kosten achten oder durch alte Klauseln, die in manchen AGB Generatoren oder Must-AGBs im Internet kursieren Ihre geschäftliche Zukunft.
Vor allem Unternehmen, die nicht das Produkt von der Stange verkaufen benötigen individuell ausgeschmückte AGB. Verschwenden Sie daher keine Zeit und beauftragen Sie einen passenden Rechtsberater in Ihrer Region und riskieren somit keine Abmahnungen aufgrund falscher AGB oder verlieren sogar einen Rechtsstreit. Lesen Sie hier mehr dazu wie Sie einen guten Rechtsanwalt für Vertragsrecht in Österreich finden.
Finden Sie hier einen guten Rechtsanwalt für AGB Vertragserrichtung in Wien oder anderen österreichischen Bundesländern, der Sie bei der Vertragserrichtung unterstützten kann.
GESAMTBEWERTUNG
Bewerten Sie diesen Beitrag